Land OÖ soll Videokonferenzen bei Gremien erlauben!

In der letzten Gemeinderatssitzung am 21. März 2023 wurde u.a. über die Resolution von Gemeinderat Christian Deutinger (FPÖ) beraten. Deutinger möchte mit seiner Initiative das Land dazu bewegen, dass Gemeinden - so wie während der Corona-Pandemie – wieder die Möglichkeit erhalten, Sitzungen ihrer Kollegialorgane in Form einer Videokonferenz durchführen zu können. Mit dem Außerkrafttreten des 2. Oö. COVID-19-Gesetzes ist diese Möglichkeit seit 1. Jänner 2023 unzulässig.

Kematner Gemeinderat stimmt mehrheitlich für FPÖ-Resolution

„Es freut mich, dass der Kematner Gemeinderat meinen Vorschlag mehrheitlich angenommen hat. Die Erfahrungen von Videokonferenzen bzw. ‚Hybrid-Konferenzen‘, bei denen man präsent oder digital anwesend sein konnte, waren während der Pandemie positiv. Es gab durchwegs Vorteile und keinerlei Risiken. Die Flexibilität der Ausschussmitglieder wurde dadurch erhöht und die Transparenz verbessert. Beispielsweise konnten berufstätige Mitglieder den Sitzungen auch auf Dienstreise beiwohnen. Das Verbot der Videokonferenzen sehen wir aber als Rückschritt“, erklärt Deutinger.

Attraktivierung für Gemeinderäte

„Ich sehe diese Videokonferenzen auch als eine Möglichkeit, die Tätigkeit des Gemeinderates aufzuwerten und zu attraktivieren. Alle Fraktionen haben Nachwuchsprobleme und finden immer weniger Menschen, die sich für die Kommunalpolitik engagieren möchten. In vielen Unternehmen bzw. im Schul- oder Unibereich sind Videokonferenzen Normalität geworden und erhöhen die Effizienz und Flexibilität aller Beteiligten. Obendrein können Kosten durch nicht durchgeführte Fahrten gespart werden wodurch wiederum die Umwelt. Warum soll das nicht auch in der Gemeindepolitik möglich sein?“, fragt sich Deutinger und hofft, dass der Landesgesetzgeber seine Resolution aufgreift.

Zwei zusätzliche Dialog-Boards verbessern Verkehrssicherheit in Kematen

Auf Initiative von FPÖ-Fraktionsobmann Christian Deutinger erhält die Gemeinde Kematen ein zusätzliches gefördertes Geschwindigkeitsmessgerät. Bereits im Jahr 2022 wurde ein Gerät seitens der Gemeinde angekauft. Die sogenannten Dialog Boards werden von LR Günther Steinkellner und seinem Infrastrukturressort mit 50% der Kosten bzw. maximal 1.100,-- Euro gefördert.

„Zu hohe Geschwindigkeit ist oft Ursache für Verkehrsunfälle. Vor allem im Kematner Ortsgebiet entlang der B139 werden leider die Geschwindigkeitsbegrenzungen laufend überschritten. Studien belegen, dass Dialog Board wesentlich zur Verbesserung der Verkehrssicherheit beitragen, weil Fahrverhalten von Kfz-Lenkerinnen und -lenkern öffentlich angezeigt wird! Dadurch entsteht sozialer Druck und die Geschwindigkeit wird reduziert“, erklärt der Kematner FPÖ-Fraktionsobmann Christian Deutinger.

„Der Kreuzungsbereich an der B139 zwischen Kindergarten und Gemeindeparkplatz ist ein neuralgischer Punkt in unserer Gemeinde, an dem auch schon Unfälle passiert sind. Aufgrund einiger realisierter Projekte ist das Verkehrsaufkommen zusätzlich gestiegen, wodurch sich auch das Unfallrisiko erhöht. Bis zur Realisierung eines Radargerätes oder anderer baulicher Maßnahmen in diesem Bereich muss diese Gefahrenstelle dauerhaft mit Dialog-Boards gekennzeichnet werden“, fordert Deutinger und hofft, dass die Anbringung der beiden neuen Geschwindigkeitsmessgeräte bei der gefährlichen Kreuzung seitens der Gemeinde rasch umgesetzt wird.

Messungen transparent auf Homepage darstellen

„Weiters wollen wir auch umsetzen, dass die gemessenen Geschwindigkeiten von den jeweiligen Aufstellungsorten der Dialog Boards auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht und transparent dargestellt werden“, so Deutinger. Hierfür sind aber noch Beratungen im zuständigen Bauausschuss notwendig.

Dialog - Nikolo ließ Kinderherzen höherschlagen

Blaue Blumengrüße für Kematnerinnen zum Valentinstag

Anlässlich des Valentinstages hat sich die FPÖ-Kematen ein Gewinnspiel einfallen lassen und „liebevolle“ Blumengrüße aus der Kematner Burggärtnerei verlost.

„Wir von der FPÖ Kematen wünschen allen einen schönen Valentinstag! Die Gewinnerinnen unseres Gewinnspiels freuten sich über den Blumenstrauß aus Helmut Pröschls Burggärtnerei. Gerade in den aktuell schwierigen Zeiten ist es uns ein Bedürfnis die heimischen Betriebe zu unterstützen“, erklärt der Kematner FPÖ-Fraktionsobmann Christian Deutinger.